Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

DXResults GmbH, Am Staddeich 2-4, 20097 Hamburg

§ 1 Anwendungsbereich

(1) Alle Leistungen und Angebote von DXResults GmbH erfolgen ausschließlich aufgrund dieser

Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die DXResults GmbH mit

ihren Vertragspartnern (nachfolgend auch „Kunde“ genannt) über die von ihr angebotenen

Lieferungen oder Leistungen schließt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Leistungen oder Angebote

an den Kunden, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.

(2) Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn DXResults

GmbH ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn DXResults GmbH auf ein

Schreiben oder eine E-Mail Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten

enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener

Geschäftsbedingungen.

(3) Die Angebote und Leistungen von DXResults GmbH richten sich ausschließlich an Unternehmer (§

14 BGB) und an Kaufleute (HGB).

§ 2 Leistungen

(1) DXResults GmbH erbringt onlinebasierte Beratungsdienstleistungen für (Online-)

Marketingagenturen, insbesondere in den Bereich der betrieblichen Prozessoptimierung und des

Projektmanagements. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schuldet

DXResults GmbH dem Kunden nicht die Erbringung eines konkreten Erfolgs, insbesondere nicht das

Erreichen konkreter Umsatzgrenzen/Kennzahlen.

(2) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen stets vollständig und fristgemäß auf

erstes Anfordern von DXResults GmbH zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung

und verhindert damit die Leistungserbringung durch DXResults GmbH, bleibt der Vergütungsanspruch

von DXResults GmbH unberührt.

(3) In Bezug auf die von DXResults GmbH zu erbringenden Dienstleistungen gegenüber dem Kunden

steht DXResults GmbH hinsichtlich der Ausführung ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB

zu.

(4) DXResults GmbH ist berechtigt, dem Kunden geschuldete Leistungen auch von Subunternehmern

und Dritten erbringen zu lassen. Eine Leistungserbringung in Person wird nicht geschuldet.

(5) Sofern zwischen DXResults GmbH und dem Kunden sogenannte Video-Calls vereinbart werden,

sind die vereinbarten Termine verbindlich. Es besteht kein Anspruch auf Übertragung oder

Nachholung. Dies gilt nicht, wenn die Hinderungsgründe aus der Sphäre von DXResults GmbH

stammen.

(6) Der Kunde hat die für die Inanspruchnahme der Dienstleistungen von DXResults GmbH

erforderlichen technischen Voraussetzungen (hinreichende Internetverbindung, Kamera, Mikrofon,

etc) stets zu gewährleisten.

(7) Sofern sich im Wege der Beratung die Notwendigkeit von Vorort-Terminen beim Kunden ergeben

sollte, ist diese nicht bereits Gegenstand der geschlossenen Vereinbarung zwischen DXResults GmbH

und dem Kunden.

(8) Durch die Buchung von Beratungsleistungen bei DXResults GmbH wird kein Arbeitsverhältnis

begründet.

§ 3 Zahlungen, Preise, Bedingungen

(1) Die Preise, die von DXResults GmbH angegeben und mitgeteilt werden, sind verbindlich. Die

mitgeteilten Preise verstehen sich jeweils netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.

(2) Die vom Kunden geschuldete Vergütung ist vorbehaltlich anderslautender Individualabrede sofort,

in voller Höhe und im Voraus fällig. Eine DXResults GmbH erteilte (SEPA-) Einzugsermächtigung gilt bis

auf Widerruf auch für die weitere Geschäftsverbindung.

(3) Sofern der SEPA-Lastschrifteinzug vereinbart wird, hat der Kunde DXResults GmbH nach

Vertragsschluss ein schriftliches SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. DXResults GmbH stellt ein

solches auf Anfrage zur Verfügung.

(4) DXResults GmbH stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße und die Umsatzsteuer ausweisende

Rechnung aus (ggf. durch Erfüllungsgehilfen).

(5) Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden

können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen

drei Werktagen nach Rückbuchung an DXResults GmbH zu überweisen und die durch die

Rückbuchung veranlassten Kosten zu übernehmen.

(6) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere

Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt

für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.

§ 4 Kündigung, Laufzeit

(1) Der Vertrag hat die die individuell zwischen den Parteien vereinbarte Mindestlaufzeit. Die

vorzeitige Kündigung ist ausgeschlossen.

(2) Etwaige freie Kündigungsrechte vor Ablauf der Vertragslaufzeit sind ausgeschlossen.

(3) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit stets der Schriftform.

(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt stets unberührt.

§ 5 Verzug / außerordentliche Kündigung

(1) Fristen für die Leistungserbringung durch DXResults GmbH beginnen nicht, bevor der

Rechnungsbetrag bei DXResults GmbH eingegangen ist und vereinbarungsgemäß die für die

Dienstleistungen notwendigen Daten bei DXResults GmbH vollständig vorliegen beziehungsweise die

notwendigen Mitwirkungshandlungen komplett erbracht sind.

(2) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält DXResults GmbH sich vor, weitere

Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.

(3) Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber

DXResults GmbH in Verzug, ist DXResults GmbH berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen

und die Leistungen einzustellen. DXResults GmbH wird gegebenenfalls die gesamte Vergütung, die bis

zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend zu machen.

§ 6 Erfüllung

(1) DXResults GmbH wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen

Sorgfalt durchführen. DXResults GmbH ist berechtigt, sich dazu uneingeschränkt der Hilfe Dritter zu

bedienen.

(2) Ist DXResults GmbH gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die

Hinderungsausgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von DXResults

GmbH unberührt.

§ 7 Verhalten und Rücksichtnahme

(1) Der Kunde hat die üblichen Verhaltensweisen eines redlichen Kaufmanns uns gegenüber zu

gewährleisten. Wir behalten uns vor, jede rechtswidrige und/oder unsachgemäße beziehungsweise

sachgrundlose Äußerung über unser Unternehmen und unsere Dienstleistungen, sei es durch

Kunden, Mitbewerber oder anderweitige Dritte, insbesondere unwahre Tatsachenbehauptungen und

Schmähkritiken, zivilrechtlich zu verfolgen und darüber hinaus ohne Vorankündigung zur Strafanzeige

zu bringen.

(2) Der Kunde ist bei Teilnahme an unseren Programmen und (auch virtuellen) Veranstaltungen

verpflichtet, den störungsfreien Fortgang an daran zu gewährleisten und unseren Anweisungen

unmittelbar Folge zu leisten. Bei wiederholt festgestelltem Verstoß gegen eine einmal erteilte

Anweisung sind wir berechtigt, den Kunden vorübergehend oder dauerhaft von der entsprechenden

Teilnahme auszuschließen. Unser Vergütungsanspruch bleibt in diesen Fällen unberührt.

§ 8 Nutzungsrechte

(1) Der Kunde erhält ein einfaches, dauerhaftes und nicht übertragbares Nutzungsrecht in Bezug auf

die von DXResults GmbH erstellten und zur Verfügung gestellten Arbeits- und Coachingmaterialien,

auch zu ggf vorhandenen Video- und Lernplattformen.

(2) Absatz 1 gilt ausschließlich unter dem Vorbehalt, dass der Kunde die DXResults GmbH nach dem

Hauptvertrag zustehende Vergütung vollständig entrichtet hat.

(3) Ist Ratenzahlung vereinbart, geht das nach Absatz 1 benannte Nutzungsrecht vorbehaltlich

anderslautender Individualvereinbarung erst mit vollständiger Zahlung der letzten Rate an DXResults

GmbH über.

(4) Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte (auch verbundene Unternehmen)

wird ausgeschlossen. Gleiches gilt für eine Bearbeitung nach § 23 UrhG.

(5) Die Weitergabe unserer Programminhalte an nichtberechtigte Dritte ist verboten und wird im Fall

des Verstoßes zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Dies gilt insbesondere auch für Zugänge zu

unseren Mitgliederplattformen. Vorbehaltlich anderslautender Individualabrede besteht ein

Nutzungsrecht ausschließlich für unseren direkten Vertragspartner.

§ 9 Widerrufsrecht

Ein Widerrufsrecht für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB und Kaufleute gemäß Handelsgesetzbuch

(HGB) besteht weder von Gesetzes wegen noch wird ein solches von DXResults GmbH anderweitig

eingeräumt.

§ 11 Haftung

(1) DXResults GmbH haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für Vorsatz

und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet DXResults GmbH nur

a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung

die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung

der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf

den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

(2) In den Grenzen nach Absatz 1 haftet DXResults GmbH nicht für Daten- und Programmverluste. Die

Haftung für Datenverlust wird der Höhe nach auf den typischen Wiederherstellungsaufwand

beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien

eingetreten wäre. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso stets unberührt wie

die für die Übernahme einer Garantie.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im

Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden einschließlich Nebenabreden,

Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger

Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von DXResults GmbH

maßgeblich.

(2) Das gesamte Vertragsverhältnis zwischen DXResults GmbH und dem Kunden unterliegt deutschem

Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(3) Erfüllungsort ist der Sitz von DXResults GmbH. Ausschließlicher kaufmännischer Gerichtsstand ist

der Sitz von DXResults GmbH.

(4) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen des Vertrags aus tatsächlichen oder rechtlichen

Gründen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen

Vertragsbestimmungen hierdurch nicht berührt. DXResults GmbH und der Kunde sind verpflichtet, die

unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die

dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.

AGB Stand: 16.02.2022 © Vervielfältigung verboten

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Philipp Epping

Geschäftsführer digitalXresults